Liebe Reinickendorferinnen, 

liebe Reinickendorfer,


herzlich Willkommen auf der Internetpräsenz der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf.

Mit 21 Bezirksverordneten stellen wir die größte Fraktion im Rathaus Reinickendorf. In dieser Legislaturperiode stellt die CDU mit Frank Balzer den Bezirksbürgermeister und mit Tobias Dollase und Katrin Schultze-Berndt zwei weitere Stadträte. Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk noch besser, noch lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohen Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Bezirk voranbringen können. Hier auf dieser Seite informieren wir Sie über unsere Arbeit für Reinickendorf. 


Wir freuen uns stets über Anregungen und Hinweise für unser Reinickendorf. Nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf. 


Ihr 

Tobias Siesmayer

Fraktionsvorsitzender

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BVV Reinickendorf wählt Eberhard Schönberg zum Vorsteher

Eberhard Schönberg mit 95,8 % zum BVV-Vorsteher gewählt


Eberhard Schönberg bei seiner Dankesrede.





Eberhard Schönberg mit 95,8 % zum BVV-Vorsteher gewählt

In der Sitzung am 10. Oktober 2018 wählte die BVV Reinickendorf einen neuen Vorsteher. Vorschlagsberechtigt war als stärkste Fraktion die CDU. Diese hatte bereits im September einstimmige einen Kandidaten nominiert. Ihr Fraktionsmitglied Eberhard Schönberg (65) sollte die Nachfolge des auf eigenen Wunsch ausgeschiedenen Dr. Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU) antreten. Dieser Vorschlag überzeugte auch die übrigen Bezirksverordneten. Eberhard Schönberg erhielt mit 46 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen ein beeindruckendes Wahlergebnis. Mit 95,8 % wurde er zum neuen Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) gewählt.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Reinickendorf, Tobias Siesmayer, sagt dazu:

"Das Wahlergebnis ist ein großer Vertrauensbeweis und Anerkennung für das bisherige kommunalpolitische Engagement von Eberhard Schönberg. Die BVV Reinickendorf beweist erneut, dass sie trotz teilweise sehr unterschiedlicher politischer Auffassungen der sechs Fraktionen in entscheidenden Fragen konstruktiv zusammenarbeitet. Wir gratulieren Eberhard Schönberg zu seiner Wahl und wünschen ihm für sein nicht immer einfaches Amt stets eine glückliche Hand."

Eberhard Schönberg zeigte sich nach der Wahl sichtlich bewegt. In seiner Dankesrede äußerte er großen Respekt vor den Aufgaben seines neuen Amtes. Er versprach, alle Fraktionen und Bezirksverordneten gleichermaßen fair zu behandeln. Vor allem wolle er sich dafür einsetzen, dass in den Debatten der BVV die sachliche Auseinandersetzung und die Lösung konkreter Probleme der Menschen im Bezirk im Mittelpunkt steht. Er bat dazu alle Bezirksverordneten um ihre Mithilfe.

Im Jahr 2011 ist Eberhard Schönberg (65) erstmals als parteiloser Quereinsteiger für die CDU in die BVV Reinickendorf gewählt worden. 2014 wurde er Mitglied der CDU. Von 1996 bis 2010 war Schönberg, der in Hermsdorf lebt, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Berlin.


Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (l.), Bezirksbürgermeister Frank Balzer (r.) und der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer (2. v. r.) freuten sich über das hervorragende Ergebnis von Eberhard Schönberg bei der Wahl zum Vorsteher der BVV-Reinickendorf.

Pressekontakt:

Björn Wohlert, Pressesprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf
E-Mail: wohlert@cdu-reinickendorf.de





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BVV Reinickendorf fordert Unterstützung für die Sanierung des Strandbads Tegeler See mit SIWANA-Mitteln

Potentielle Pächter sollen finanzielle Unterstützung für Sanierungsaufwendungen erhalten

Mit großer Mehrheit verabschiedete die BVV Reinickendorf den Antrag der CDU-Fraktion, einen neuen Betreiber des Strandbads Tegel bei der notwendigen Sanierung mit SIWANA-Mitteln zu unterstützen. Die CDU reagierte damit auf das noch bis 13. November 2018 laufende Interessenbekundungsverfahren des Senats, das über die Höhe der zu erwartenden Sanierungskosten keinerlei Angaben enthält.


"Ob das Interessenbekundungsverfahren nur eine Alibi-Veranstaltung ist, oder der Senat ein ehrliches Interesse am Weiterbetrieb des Strandbads Tegel hat, zeigt sich auch in der finanziellen Unterstüzung des neuen Betreibers", so Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion in Reinickendorf.


"Die hohen Investitionskosten für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in Höhe von ca. 1,7 Millionen Euro können auf einen möglichen Interessenten abschreckend wirken. Ein privater Betreiber soll daher die Kosten für diese Maßnahmen, auf einem Grundstück, dass im Rahmen eines Erbbaurechts für 40 Jahre überlassen wird, nicht allein tragen müssen", fordern die Bezirksverordneten Sylvia Schmidt und Felix Schönebeck (beide CDU) aus Heiligensee.


Im 25 Seiten umfassenden Exposé sind viele Anforderungen und Voraussetzungen formuliert, insbesondere, dass eine dem Wasserschutzgebiet entsprechende neue Abwasserkanalisation zu schaffen ist und dass die Gebäude sanierungs- und modernisierungsbedürftig seien. Der Senat hat im Januar 2018 die Abwasserrohre mit Beton verfüllt und diese damit unbrauchbar gemacht. Weiterhin wurde seit Jahren nicht in die Bauwerke auf dem Gelände investiert.

Das leere Strandbad Tegel am 4. August 2018


Pressekontakt:

Sylvia Schmidt, Sprecherin der CDU-Fraktion für Stadtentwicklung, Umwelt und Denkmalschutz

E-Mail: sylvia.schmidt@cdu-reinickendorf.de



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Telefonsprechstunde des Vorsitzenden der CDU-Fraktion Reinickendorf am 15. Oktober


Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Reinickendorfer BVV, Tobias Siesmayer, bietet für alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer eine telefonische Bürgersprechstunde an. 

Wo drückt der Schuh? Wer hat eine Frage zur Reinickendorfer Kommunalpolitik? Welches Thema sollte die CDU unbedingt auf die Tagesordnung setzen? Diese und viele weitere Themen können in der Sprechstunde zur Sprache kommen.


Termin: Montag, 15. Oktober 2018 in der Zeit von 15 bis 16 Uhr. 

Erreichbar ist er unter der Telefonnummer: (030) 90294-2029. Wer an dem genannten Termin keine Zeit hat, kann auch jederzeit eine E-Mail senden an: bvv@cdu-reinickendorf.de.

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