Liebe Reinickendorferinnen, 

liebe Reinickendorfer,


herzlich Willkommen auf der Internetpräsenz der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf.

Mit 21 Bezirksverordneten stellen wir die größte Fraktion im Rathaus Reinickendorf. In dieser Legislaturperiode stellt die CDU mit Frank Balzer den Bezirksbürgermeister und mit Tobias Dollase und Katrin Schultze-Berndt zwei weitere Stadträte. Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk noch besser, noch lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohen Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Bezirk voranbringen können. Hier auf dieser Seite informieren wir Sie über unsere Arbeit für Reinickendorf. 


Wir freuen uns stets über Anregungen und Hinweise für unser Reinickendorf. Nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf. 


Ihr 

Tobias Siesmayer

Fraktionsvorsitzender

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Kiezfonds 2019 für die Ortsteile Lübars und Waidmannslust sowie Tegel-Süd


 Ein Schwerpunkt des Kiezfonds liegt in der Rollbergesiedlung in Waidmannslust.


Kiezfonds 2019 für die Ortsteile Lübars und Waidmannslust sowie Tegel-Süd


Auf Initiative der CDU-Fraktion hat die BVV-Reinickendorf in ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Kiezen Lübars und Waidmannslust mit einem Schwerpunkt auf der Rollbergesiedlung sowie in Tegel-Süd auszuschreiben. Die Ausschreibung kann damit noch rechtzeitig vor der Sommerpause erfolgen.


Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer:


"Wir sind glücklich, jetzt endlich den Kiezfonds zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements ausschreiben zu können. Es ist erstaunlich, wie kompliziert sich die Verhandlungen dazu im Vorfeld gestalteten. Aber wir haben unser Ziel - noch vor der Sommerpause mit dem Kiezfonds zu starten und dafür eine breite Mehrheit in der BVV zu gewinnen - nicht aus den Augen verloren."


Vorausgegangen waren eine Beratung zweier Anträge von CDU und SPD zum Kiezfonds im Ausschuss für Sozialraumorientierung sowie eine hitzige Debatte in der BVV-Sitzung im April. Schon in der Ausschussberatung, in der sich eine Mehrheit für den CDU-Antrag abzeichnete, signalisierte die CDU Gesprächsbereitschaft, noch weitere Fraktionen ins Boot zu holen. Sie verzichtete daher auf eine Abstimmung und man verständigte sich auf Vertagung.


Verwunderlich war dann, dass das Gesprächsangebot nicht von allen Fraktionen angenommen wurde. In der BVV-Sitzung hatte man den Eindruck, eine zügige Abstimmung solle mit allen Mitteln verhindert werden. Das Ergebnis wäre eine mindestens zweimonatige Verzögerung gewesen. Der Start des Kiezfonds noch vor der Sommerpause wäre in Gefahr geraten. Eine Sondersitzung des Ältestenrates war erforderlich, um den Weg für die sofortige Debatte und anschließende Abstimmung in der BVV freizumachen.


Der CDU-Sprecher für Sozialraumorientierung Björn Wohlert ergänzt:


"Wir wollen vor allem das bürgerschaftliche Engagement in Gebieten, die nicht bereits durch ein Quartiersmanagement oder ein anderes öffentliches Förderprogramm finanziell und organisatorisch unterstützt werden, fördern. Für die strukturschwache Rollberge-Siedlung ist ein Quartiersmanagement vorgesehen aber noch nicht umgesetzt. In den Fördergebieten können bestehende Netzwerke wie zum Beispiel das Kooperationsbündnis 222 evangelisch, einem Zusammenschluss der evangelischen Kirchengemeinden Felsen, Lübars und Waidmannslust, gestärkt werden."


Der Kiezfonds fördert Projekte von Vereinen und lokalen Gruppen, die im Interesse eines gemeinschaftlichen Miteinanders im Kiez stehen und die beispielsweise zur Förderung der Jugend, des Sports oder des Ehrenamtes dienen. Die maximale Förderhöhe pro Projekt liegt bei 2.000 Euro. Insgesamt werden finanzielle Mittel aus dem Bezirkshaushalt in Höhe von maximal 40.000 Euro vergeben.

Die CDU-Fraktion Reinickendorf bietet bereits vor der offiziellen Ausschreibung des Kiezfonds Unterstützung bei der Antragsstellung an. Interessierte Vereine und Bürger können sich jederzeit per E-Mail an bvv@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter der Rufnummer 030 - 902 94 20 29 im Fraktionsbüro melden.


Pressekontakt:

Björn Wohlert, Pressesprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf
Tel: 030-55571074 | E-Mail: wohlert@cdu-reinickendorf.de

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BVV sichert mit GFZ 0,8 die ortstypische Bebauung für das Tetrapak-Gelände in Heiligensee

BVV vom 10.April 2019

TetraPak-Gelände an der Hennigsdorfer Straße:BVV beschließt eine maximale GFZ von 0,8 - SPD und FDP votieren gegen eine ortstypische Bebauung in Heiligensee

Die BVV Reinickendorf beschloss in ihrer Sitzung am 10.04.2019 einen Antrag der CDU-Fraktion, der sich mit der zukünftigen Bebauung des TetraPak-Geländes an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee beschäftigt.

"In der lebhaften Diskussion hatte die SPD Bedenken, dass aufgrund der Beschränkung auf eine GFZ von 0,8 dem Investor vorzeitig Steine in den Weg gelegt werden, sollte doch eine höhere Bebauung gewünscht sein. Die FDP-Fraktion wiederholte ihre Argumentation aus dem Ausschuss für Stadtplanung, in dem der Antrag zuvor beraten worden war. Dort hatte sich ein Verordneter Verhältnisse wie im Märkischen Viertel gewünscht, wo Einfamilienhäuser direkt neben 15-geschossigen Hochhäusern stehen", berichtet die stadtentwicklugspolitische Sprecherin der CDU Fraktion, Sylvia Schmidt.

„Dass SPD und FDP so weit entfernt sind von den Vorstellungen der Menschen vor Ort, hat uns doch etwas überrascht“, fügt der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer hinzu. „Die CDU-Fraktion wird sich auch weiterhin dafür stark machen, dass neben dem notwendigen Bau neuer Wohnungen auch auf die Situation der bereits dort lebenden Anwohner Rücksicht genommen wird."

"Bei einer Bebauung des Geländes mit einer, von der CDU geforderten, GFZ von 0,8, würden auf dem Gelände ca. 1000 Menschen einziehen, bei einer höheren GFZ sogar ca. 2000. „Heiligensee ist geprägt von einer großflächigen Einfamilienhausbebauung. Die Menschen leben gern hier auf dem Dorf vor der Großstadt und wünschen sich ein angenehmes Wohnklima“, berichtet Sylvia Schmidt. „Um ein gut funktionierendes Quartier zu entwickeln, braucht es eine Anpassung an die Gegebenheiten vor Ort.“

"In vielen Gesprächen mit den Anwohnern im vergangenen Jahr wurde deutlich, dass die Akzeptanz für dieses Projekt, auch mit einer massiveren Bebauung als bisher, sehr groß ist. Jedoch wurden sehr frühzeitig Wünsche und Sorgen geäußert. Vor allem zur verkehrlichen Infrastruktur bestehen große Bedenken wegen der Taktung der S-Bahn und der sehr begrenzten Parkplätze. Viele der Menschen, die in der unmittelbaren Umgebung wohnen, haben keinen direkten Zugang zum Wasser, obwohl der Niederneuendorfer See sehr nah ist. Diese Forderungen möchten wir dem Investor frühzeitig mit auf den Weg geben und haben daher unseren Antrag formuliert“, erklärt Sylvia Schmidt.

Pressekontakt:

Björn Wohlert, Pressesprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf
Tel: 030-55571074 | E-Mail: wohlert@cdu-reinickendorf.de

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Kerstin Köppen mit 88,4% zur ersten Vorsteherin der BVV Reinickendorf gewählt

BVV vom 10.April 2019


Bildmaterial (honorarfrei):

Bezirksbürgermeister Frank Balzer (l.) und der CDU-Fraktionsvorsitzende  

Tobias Siesmayer gratulieren der neuen BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen zu ihrer Wahl.


Die Bezirksverordnete Kerstin Köppen (CDU) wurde in der BVV-Sitzung am 10. April 2019 mit 38 Ja- sowie 5 Nein-Stimmen bei 

9 Enthaltungen zur ersten Bezirksverordnetenvorsteherin gewählt. Die CDU-Fraktion stellt 21 Bezirksverordnete.

Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer:

"Wir freuen uns über die breite Unterstützung aller Fraktionen für unseren Vorschlag. Das Wahlergebnis ist Ausdruck der Wertschätzung für ihr jahrelanges ehrenamtliches Engagement im Bezirk sowie ihre Ausgleichende Art in der Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen.“

"Ich will die Arbeit der BVV in der Öffentlichkeit bekannter machen und die Reinickendorfer Bürger auffordern, aktiv ihren Bezirk mitzugestalten. Wir sind den Bürgern schuldig, uns zügig und lösungsorientiert in ihrem Interesse zu engagieren", äußert sich Kerstin Köppen in ihrer Antrittsrede zu ihren Zielen als Bezirksverordnetenvorsteherin.

Kerstin Köppen ist als Inhaberin eines Reisebüros selbstständig tätig. Seit 2002 engagiert sie sich politisch als Bezirksverordnete, seit 2011 als stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende. Sozial ist sie unter anderem als zweite Vorsitzende im Familienverein Rabauke e. V. aktiv. Der Verein wurde kürzlich für seine sozialen Projekte mit dem Eberhard-Diepgen-Preis für bürgerschaftliches Engagement ausgezeichnet.



Pressekontakt:

Björn Wohlert, Pressesprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf
Tel: 030-55571074 | E-Mail: wohlert@cdu-reinickendorf.de

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