Liebe Reinickendorferinnen, 

liebe Reinickendorfer,


herzlich Willkommen auf der Internetpräsenz der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf.

Mit 21 Bezirksverordneten stellen wir die größte Fraktion im Rathaus Reinickendorf. In dieser Legislaturperiode stellt die CDU mit Frank Balzer den Bezirksbürgermeister und mit Tobias Dollase und Katrin Schultze-Berndt zwei weitere Stadträte. Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk noch besser, noch lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohen Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Bezirk voranbringen können. Hier auf dieser Seite informieren wir Sie über unsere Arbeit für Reinickendorf. 


Wir freuen uns stets über Anregungen und Hinweise für unser Reinickendorf. Nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf. 


Ihr 

Tobias Siesmayer

Fraktionsvorsitzender

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BVV-Reinickendorf verabschiedet Dr. Lühmann mit stehenden Ovationen

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Der langjährige Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Dr. Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), wurde in der Sitzung am 12. September 2018 mit stehenden Ovationen verabschiedet. Alle Vorsitzenden der sechs in der BVV vertretenen Fraktionen danken Dr. Lühmann in teilweise sehr persönlichen Redebeiträgen für seine siebenjährige Tätigkeit und würdigten seine herausragende Amtsführung.


„2011 hat die CDU-Reinickendorf die ungewöhnliche und mutige Entscheidung getroffen. Als Signal gegen eine zunehmende Politikverdrossenheit haben wir unsere Listen geöffnet und begonnen, Parteilose und Quereinsteiger für eine Mitarbeit in der Kommunalpolitik zu gewinnen. Auch Sie kandidierten damals als Parteiloser auf der Liste der CDU“, sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer. „Heute kann man sagen, diese Entscheidung war richtig, denn Sie waren ein echter Gewinn für die Kommunalpolitik. Sie haben Ihr Amt mit viel Hingabe und Leidenschaft ausgefüllt und mit Ihrer pragmatischen und ausgleichenden Art das Ansehen der BVV gestärkt. Sie waren voll integriert in die CDU-Fraktion und haben sich dennoch immer Ihre Unabhängigkeit gewahrt. Wir danken Ihnen für sieben erfolgreiche gemeinsame Jahre für Reinickendorf und werden den Weg der Öffnung der Partei weitergehen. Wir freuen uns, wenn Sie uns auf diesem Weg auch von außerhalb der BVV weiter begleiten.“


Dr. Lühmann hat in seiner Amtszeit die BVV nachhaltig geprägt: Mehrmals gewürdigt wurden seine Reden anlässlich der regelmäßigen Gedenktage. Seine präzise Kenntnis der geschichtlichen Ereignisse ergänzte er stets mit konkreten Anknüpfungspunkten in Reinickendorf sowie der historischen Bedeutung für die heutige Gesellschaft und ließ damit Geschichte wieder lebendig werden. 

Verbunden mit seiner Amtszeit bleibt auch die Modernisierung der Öffentlichkeitsarbeit der BVV mit einem Live-Stream sowie die Umstellung der Verwaltung auf die “papierlose BVV“. Ebenso war es ihm immer ein Anliegen, alle Fraktionen zur sachorientierten, fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit im Interesse der Reinickendorfer Bürger zu motivieren.



Gruppenbild mit den Fraktionsvorsitzenden (v.l.n.r.): Felix Lederle (Linke), Hinrich Westerkamp (Grüne), Dr. Hinrich Lühmann, Tobias Siesmayer (CDU), Mieke Senftleben (vorne, FDP), Rolf Wiedenhaupt (AfD), Marko Käber (SPD)

Fotograf: Lorenz Weser





Alle Anwesenden erhoben sich zu Ehren des Vorstehers Dr. Lühmann (3. v.l.) von ihren Plätzen und dankten ihm für seine Arbeit mit langanhaltendem Applaus.
Fotograf: Lorenz Weser
 

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Gutachten zur Autobahn-Umleitung durch Heiligensee sorgt für Kontroverse

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Zu kontroversen Diskussionen sorgte in der Sitzung der BVV-Reinickendorf am 12. September 2018 der Antrag der CDU-Fraktion, ein Gutachten zum Verkehrsaufkommen im Ortsteil Heiligensee in Auftrag zu geben. Hintergrund des Antrages ist die in den Jahren 2021/2022 geplante Sanierung der Autobahn A111 zwischen der Stadtgrenze und der Anschlussstelle Waidmannsluster Damm. Die dadurch notwendige Umleitung des Autobahn-Verkehrs erfolgt größtenteils durch den Ortsteil Heiligensee. Daher sollte der Umleitungsverkehr rechtzeitig gut geplant werden.

 

Das Gutachten soll im Vorfeld der Baumaßnahmen an der A111 die Verkehrsflüsse in Heiligensee analysieren. Derzeit führt die offiziell ausgewiesene Umleitung von der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße auf 8 Kilometern Länge über die Ruppiner Chaussee, die Hennigsdorfer Straße und die Heiligenseestraße durch den gesamten Ortsteil. Ortskundige Autofahrer nutzen jedoch bei einer Vollsperrung der Autobahn gerne als Abkürzung den nur 5 Kilometer langen “Schleichweg“ durch die Schulzendorfer Straße und die Straße „Am Dachsbau“ – vorbei an zwei Grundschulen und Kindertagesstätten. Die CDU hat daher bereits vorgeschlagen, den derzeit teileingezogenen Abschnitt der Ruppiner Chaussee zeitweilig zu öffnen, unter Beachtung des Anwohnerschutzes zu sanieren und damit eine nur 2,8 Kilometer lange Ausweichstrecke zu ermöglichen.

 

„Klar ist bisher nur, die Sanierung der Autobahn führt unweigerlich zu einer höheren Verkehrsbelastung in Heiligensee. Nicht so klar ist jedoch, welche die beste Umleitungsstrecke mit möglichst wenig negativen Auswirkungen für die Menschen in Heiligensee ist. Dazu brauchen wir belastbare Fakten und die soll uns das Verkehrsgutachten liefern“, argumentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer.

 

Kein Interesse an zusätzlichen Informationen zeigte jedoch die SPD, die gegen das Gutachten stimmte. Grüne und Linke enthielten sich der Stimme. Der Antrag wurde schließlich mit der Mehrheit der Stimmen von CDU, AfD und FDP angenommen. 

 

„Ich kann nicht fassen, dass die SPD-Fraktion keinen Handlungsbedarf sieht. Es ist das Mindeste, was wir als BVV Reinickendorf tun können, dass wir uns frühzeitig an die Seite der Anwohnerinnen und Anwohner stellen und unsere Unterstützung in der Frage der zukünftigen Belastung und Verkehrssicherheit demonstrieren“, erklärt die Heiligenseeer Bezirksverordnete Sylvia Schmidt.

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CDU nominiert Eberhard Schönberg einstimmig für Nachfolge von Dr. Lühmann

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Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat Eberhard Schönberg (Foto) einstimmig nominiert, die Nachfolge des zu Ende September zurückgetretenen BVV-Vorstehers Dr. Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU) anzutreten. Sämtliche Fraktionsmitglieder stimmten in der Fraktionssitzung am 10. September 2018 für ihren derzeitigen verkehrspolitischen Sprecher. Die CDU-Fraktion wird Schönberg demnach auf der BVV-Sitzung am 10. Oktober 2018 zur Wahl vorschlagen.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer, erklärt dazu: “Mit Eberhard Schönberg schlagen wir einen sehr geeigneten Nachfolger für das Amt des BVV-Vorstehers vor. Als langjähriger Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei bringt er Führungserfahrung und diplomatisches Geschick mit. Als Bezirksverordneter seit 2011 ist er mit den Abläufen in der BVV und den kommunalpolitischen Besonderheiten Reinickendorfs bestens vertraut.”


Eberhard Schönberg sagte nach seiner Wahl: “Herr Dr. Lühmann hat sich in seinem Amt großes Ansehen erworben und dies ist für mich in jedem Fall Ansporn, die BVV Reinickendorf gleichermaßen zu repräsentieren. Dies werde ich jedoch auf meine eigene Art und Weise umzusetzen versuchen.”


Eberhard Schönberg (65) lebt in Hermsdorf und wurde 2011 als parteiloser Quereinsteiger auf der Liste der CDU erstmals in die BVV-Reinickendorf gewählt. Seit 2014 ist er Mitglied der CDU. Von 1996 bis 2010 war er Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Berlin.


Dr. Hinrich Lühmann (74) gehört seit 2011 als parteiloses Mitglied der CDU-Fraktion in der BVV-Reinickendorf an. Im selben Jahr wurde er erstmals zum BVV-Vorsteher gewählt. Der langjährige Schulleiter des Tegeler Humboldt-Gymnasium erklärte aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt vom Amt des Vorstehers der BVV und seinem Mandat als Bezirksverordneter zum 28. September 2018.

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